MINISTERIE VAN BINNENLANDSE ZAKEN

29 AUGUSTUS 2000. - Ministeriële omzendbrief ZPZ 6 betreffende de voortgangsrapportering van de pilootpolitiezones. - Duitse vertaling

De hierna volgende tekst is de Duitse vertaling van de omzendbrief ZPZ 6 van de Minister van Binnenlandse Zaken van 29 augustus 2000 betreffende de voortgangsrapportering van de pilootpolitiezones (Belgisch Staatsblad van 20 september 2000), opgemaakt door de Centrale dienst voor Duitse vertaling van het Adjunct-arrondissementscommissariaat in Malmedy.

MINISTERIUM DES INNERN 29. AUGUST 2000 - Ministerielles Rundschreiben ZPZ 6 über die Zwischenberichte der Pilotpolizeizonen Sehr geehrte Frau Gouverneurin, Sehr geehrter Herr Gouverneur, I.Allgemeines Im Ministeriellen Rundschreiben PZ 1 "Einrichtung der lokalen Polizei - Errichtung der auf zwei Ebenen strukturierten integrierten Polizei" wurde darauf hingewiesen, dass das föderale Überwachungs- und Unterstützungsteam geeignete Überwachungsinstrumente bereitstellen würde, damit jederzeit Zwischenberichte erstellt werden können oder eine Evaluation vorgenommen werden kann.

II. Ziele, denen die Zwischenberichte entsprechen müssen Der Bericht muss folgendes umfassen: - die Beschreibung des festgestellten Entwicklungsstandes, - bestehende oder absehbare Probleme (im Bericht neuralgische Punkte genannt), - eine Übersicht über positive und negative Erfahrungen sowie über Lehren, die bei der Entwicklung des Projekts gezogen werden können (im Bericht Lehrpunkte genannt). Diese Übersicht wird den betroffenen Akteuren später in Form eines Vademekums zur Verfügung gestellt.

III. Arbeitsweise 1. Arten von Zwischenberichten Es sind zwei Arten von Zwischenberichten ausgearbeitet worden: a) ein "provinzialer" Zwischenbericht, der von den provinzialen Überwachungsteams auszufüllen ist. Dieser Zwischenbericht wird auf Initiative des provinzialen Unterstützungsteams erstellt und vom Vorsitzenden oder von einer dafür bevollmächtigten Person ausgefüllt.

In den provinzialen Zwischenberichten: - wird die Arbeitsweise der neuen Interpolizeizonen kontrolliert und zudem der progressive Abbau der vorigen Verpflichtungen unterstützt, die in den Sicherheitscharten festgelegt worden waren, - werden allgemeine Bemerkungen zum Entwicklungsstand in den Pilotpolizeizonen gemacht, - wird der Entwicklungsstand in anderen Polizeizonen, die keine Pilotzonen sind und Projekte im Hinblick auf eine integrierte Arbeitsweise in die Wege leiten, beschrieben, b) ein Zwischenbericht über die Pilotpolizeizonen, der von den Pilotpolizeizonen selbst auszufüllen ist. Dieser Bericht wird auf Initiative des Direktionsrates erstellt und vom Verantwortlichen der Pilotpolizeizone oder von einer dafür bevollmächtigten Person ausgefüllt. 2. Muster Es ist ein Muster erstellt worden, in dem die festen Angaben geschützt sind und nur die Felder nach eigenem Gutdünken ausgefüllt werden können. Der Bericht zielt darauf ab, die Angaben ein einziges Mal einzugeben.

Weitere Entwicklungen oder Veränderungen werden monatlich eingegeben und über das provinziale Unterstützungsteam an das Unterstützungsteam der Pilotpolizeizonen weitergeleitet. Durch die einmalige Eingabe von Daten kann ein Bericht aufgestellt werden, der fortlaufend ergänzt wird und ein klares Bild von der Entwicklung und dem jeweils erreichten Stand der integrierten Arbeitsweise in der Pilotzone gibt.

So wird es möglich sein, die Kluft zwischen der erwünschten Idealsituation und der heutigen Situation zu verkleinern. 3. Übermittlungsmethode Die Pilotpolizeizonen können dem Vorsitzenden des provinzialen Unterstützungsteams die Berichte mittels Austausch von Disketten, per Fax oder E-Mail übermitteln.Die Berichte müssen am letzten Montag eines jeden Monats im Besitz des Vorsitzenden des provinzialen Unterstützungsteams sein.

Der Vorsitzende des provinzialen Unterstützungsteams zentralisiert die Zwischenberichte der in der Provinz aktiven Pilotpolizeizonen und fügt den provinzialen Zwischenbericht hinzu.

Der Vorsitzende des provinzialen Unterstützungsteams leitet diese Berichte am letzten Werktag eines jeden Monats an das Unterstützungsteam der Pilotpolizeizonen mittels Austausch von Disketten, per Fax oder E-Mail weiter.

Der Minister des Innern, A. DUQUESNE

Anlage Begleitschreiben zu den Zwischenberichten der Pilotpolizeizonen Der Zwischenbericht ist das Instrument, das sowohl dem Minister als auch dem föderalen Überwachungs- und Unterstützungsteam im allgemeinen und dem Unterstützungsteam der Pilotpolizeizonen im besonderen einen Überblick über die Art und Weise, wie die Entwicklung zur integrierten Arbeitsweise der Gemeindepolizeidienste und der lokalen Gendarmeriebrigaden in der Pilotzone vonstatten geht, und über die erzielten Ergebnisse verschaffen soll.

Entwurf Der Bericht ist so konzipiert, dass pro Arbeitsgruppe der Polizeireform die Elemente ausgewählt werden können, die einer der zehn Arbeitsgruppen zu übermitteln sind. Es können hierbei folgende Elemente ausgewählt werden: Fragen, Bemerkungen, Hinweise auf Schwierigkeiten oder Vorschläge zur Lösung eines Problems an die betreffende Arbeitsgruppe.

Dieser stetige Informationsfluss über gute und schlechte Erfahrungen, über die daraus zu ziehenden Lehren oder über Probleme, die nicht auf lokaler Ebene gelöst werden können, kann sehr nützlich sein für die technischen Arbeitsgruppen, die die Pilotzonen sozusagen als Laboratorium benutzen, um Lösungen herbeizuführen und Vorschläge zu testen.

Erläuterung der Felder, die auszufüllen sind 1. Identifizierung der Zone Im ersten Teil des Zwischenberichts werden die Zone und die Kontaktperson der Zone identifiziert.Es wird eine einzige Kontaktperson bestimmt, da es anderenfalls insbesondere in den Mehrgemeindezonen zu Kommunikationsproblemen kommen könnte. 2. Start der Pilotzone 2.1.1 Direktionsrat (falls vorhanden) - Aufträge und Ziele: Was will man erreichen? Wohin will man gelangen? Einsatzauftrag, gemeinsame Werte, im Arbeits- und Referenzrahmen erwähnte externe Ziele,... - Methode/Bericht: Wie werden Entscheidungen getroffen, wie wird den Verwaltungsbehörden Bericht erstattet? - Lehrpunkte: Erfahrungen, die im Laufe des Prozesses gesammelt werden, - Entscheidungen seit der letzten Versammlung des Direktionsrates: Entwicklung seit dem letzten Bericht; welche neuen Initiativen, die eine effektive Etappe zur Integrierung darstellen, sind ergriffen worden? 2.1.2 Beratungsforum der Verwaltungs- und Gerichtsbehörden Dieses Forum kann das Fünfeckberatungsorgan oder ein vorläufiges Polizeikollegium sein...

Auszufüllende Felder: siehe Direktionsrat (jedoch mit den notwendigen Anpassungen). 2.1.3 Ad-hoc-Basiskonzertierungsausschuss Die Überwachung der Projekte über eine Beratungsstruktur durch die Gewerkschaftsorganisationen. Diesem Ausschuss werden die Angelegenheiten unterbreitet, die aufgrund des Gesetzes vom 19.

Dezember 1974 bestimmt worden sind.

Auszufüllende Felder: siehe Direktionsrat (jedoch mit den notwendigen Anpassungen). 3. Bereiche, in denen auf integrierte Weise gearbeitet werden kann und die nach technischer Arbeitsgruppe der Polizeireform unterteilt sind 3.1 Organisation und Struktur der integrierten Polizei und funktionale Verbindung zwischen beiden Ebenen 1. Ist bereits ein Organigramm aufgrund der zukünftigen Struktur des Korps ausgearbeitet worden? 2.Ist in diesem Zusammenhang der Stellenplan errechnet worden? Aufgabenbereiche Die Felder, die hier ausgefüllt werden sollen, sind immer die gleichen und können wie folgt zusammengefasst werden: Inhalt: Wie wird dieser Aufgabenbereich für die Zone aufgefasst? Wie ist er in der Vergangenheit versehen worden und von wem? Wie wird er heute versehen oder wie wird man ihn in Zukunft versehen? Organisation: Wie wird dieser Aufgabenbereich konkret versehen oder wie will man ihn in Zukunft versehen? Funktionelle Leitung: Ist aufgrund von Artikel 8 des Gesetzes über das Polizeiamt ein Dienstleiter bestimmt worden? Zusammenarbeitsprotokoll Ist die Bestimmung dieses Dienstleiters schriftlich in einem Zusammenarbeitsprotokoll bestätigt worden, in dem sämtliche Zuständigkeitsbereiche und Arbeitsvereinbarungen klar beschrieben werden? Bei einer Reihe von Aufgabenbereichen ist ein Schema zur Wiedergabe der integrierten Arbeitsweise entworfen worden.

Dieses Schema findet man nur für die Aufgabenbereiche, für die es anwendbar ist. Darin kann angegeben werden, ob: - auf koordinierte Weise aufgrund einer vereinbarten Aufgabenverteilung gearbeitet wird (wie vorher aufgrund des Rundschreibens OOP 13 oder gemäss der Sicherheitscharte, in der die Pilotfunktion entweder der Polizei oder der Gendarmerie zugeteilt wird).

Diese Arbeitsweise kann pro Aufgabenbereich permanent sein oder auf Projekten beruhen.

Dies entspricht Typ 3 des Schreibens über gemischte Systeme, die sich in der Anlage zum Entwurf des Rundschreibens über den allgemeinen Arbeits- und Referenzrahmen befindet, - auf integrierte Weise in einem gemischten System vom Typ 2 gearbeitet wird (z.B.: Einsatzdienst, der unter der Leitung einer Person eines Korps steht oder ganz aus "homogenen" Teams besteht (eine Streife mit Gendarmen und eine Streife mit Gemeindepolizisten, die die Fahrzeuge und das Material ihres eigenen Dienstes benutzen).

Diese Arbeitsweise kann pro Aufgabenbereich permanent sein oder auf Projekten beruhen, - auf integrierte Weise in einem gemischten System vom Typ 1 gearbeitet wird (z.B. Einsatzdienst, der unter der Leitung einer Person eines Korps steht und dessen Teams so zusammengesetzt sind, dass sie von Mitgliedern beider Polizeidienste ohne Unterscheidung des Korps oder des benutzten Materials gebildet sind).(Als einziges Korps arbeiten nach dem Prinzip "Einheit des Einsatzorts, Einheit des Kommandos").

Diese Arbeitsweise kann pro Aufgabenbereich permanent sein oder auf Projekten beruhen.

Neuralgische Punkte und Lehrpunkte Welche guten und schlechten Erfahrungen sind beim Integrierungsprozess gemacht worden und wie ist darauf reagiert worden? z.B. Wenn Gespräche bei zwei oder mehreren entgegengesetzten Ansichten an einen toten Punkt gelangt sind.

Lösung Wie ist das Problem gelöst worden? Kann diese Lösung für andere Pilotzonen oder für eine der technischen Arbeitsgruppen nützlich sein? Lösungsvorschlag Bei einem Problem, das nicht auf lokaler Ebene gelöst werden kann, kann man einen Vorschlag machen. Dieser Vorschlag wird über das Unterstützungsteam der Pilotpolizeizonen der betreffenden technischen Arbeitsgruppe übermittelt. Diese Gruppe kann überprüfen, wie der Vorschlag in den allgemeinen Rahmen passt, den diese Arbeitsgruppe ausgearbeitet hat.

Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz Andere Vorschläge als obenerwähnte Vorschläge, Fragen, die in der Polizeizone aufkommen und die man mitteilen möchte. 3.2 Sicherheitspläne Besteht schon eine Sicherheitscharte in der Polizeizone? Wird diese Charte überarbeitet? Grund: neue Zone? Durch Zusammenarbeit mit anderen Pilotzonen? Auf der Grundlage des (in Kürze erscheinenden) Vademekums über lokale Sicherheitspläne? 3.3 Infrastruktur und Ausrüstung 3.3.1 Gebäude Neuralgische Punkte und Lehrpunkte (gute und schlechte Erfahrungen), die bei der Einrichtung einer gemeinsamen Infrastruktur festgestellt worden sind.

Lösung/Entscheidung: Welche Lösung wurde gefunden? Auf welche Art und Weise? Ist sie für andere Zonen nützlich? Vorschlag/Anforderung einer Entscheidung der Behörden oder Dienststellen: z.B.: Wie erfolgt die Übernahme eines Gebäudes der Gebäuderegie? Wie geht die Vermietung eines dieser Gebäude vonstatten? Wie hoch ist die Beteiligung auf föderaler Ebene, wenn alle Dienste in einem Gebäude untergebracht werden, das Eigentum einer Gemeinde ist?...

Ankauf- oder Mietmodus: Welche Vereinbarung ist getroffen worden? Ist sie auf andere Zonen anwendbar? Verwaltung: Wer ist für die Verwaltung der Gebäude zuständig? 3.3.2 Geräte und Ausrüstung (z.B. EDV-Material, Fahrzeuge usw...) Auszufüllende Felder: siehe Infrastruktur (wahrscheinlich den Geräten angepasst) 3.4 Telematik Keine spezifischen Bemerkungen, nur die Felder ausfüllen. 3.5 Ausbildung Sind spezifische Ausbildungen zur Förderung der Integrierung vorgesehen worden? Sind diese Ausbildungen spezifisch auf die Mitglieder der Gemeindepolizei zugeschnitten? z.B. Kursus über die Ermittlungsgrundlagen Sind diese Ausbildungen spezifisch auf die Mitglieder der Gendarmerie zugeschnitten? z.B. Kursus über Revierarbeit.

Gemeinsame Ausbildung z.B. die Ausbildung, die im Schreiben über gemischte Systeme vorgesehen ist.

Weiterbildung z.B. die gleiche Weiterbildung in Sachen Umweltgesetzgebung, in Sachen Verhalten gegenüber den Opfern usw.... 3.6 Übergangsmassnahmen Keine spezifischen Bemerkungen, nur die Felder ausfüllen. 4. Vorschläge zur Verbesserung des Berichts (Gibt es Ungenauigkeiten, Überschneidungen, Lücken,... ?) Vorschläge oder Bemerkungen können an folgende Adresse gesandt werden: Allgemeiner Polizeiunterstützungsdienst Unterstützungsteam der Pilotpolizeizonen Rue Royale 47 - 1000 Brüssel Tel.: 02/500 25 58 Fax: 02/500 27 96 E-Mail: zpzteamap@mibz.fgov.be Provinzialer Zwischenbericht Arbeitsweise der Pilotpolizeizonen Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld 1. Allgemeines - Startdatum - Zusammensetzung - Kontaktperson - Versammlungsdatum - Akzente, die man in der Provinz setzen möchte 2.Aufträge 2.1 Begleitung der Einsetzung der neuen Interpolizeizonen und Unterstützung des progressiven Abbaus der vorigen Verpflichtungen, die in den Sicherheitscharten festgelegt worden sind.

Bemerkungen: 2.2 Allgemeine Bemerkungen zum Entwicklungsstand in den Pilotpolizeizonen Allgemeine Bemerkungen zum Entwicklungsstand pro Pilotpolizeizone Global gesehen: Pro Polizeizone: Festgestellte neuralgische Punkte (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Polizeizone: Lösungsvorschläge (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Polizeizone: Lehrpunkte (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Polizeizone: Fragen an die Föderalbehörden (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Polizeizone: 2.3 Andere Interpolizeizonen, die zur Zeit schon Projekte im Hinblick auf den Übergang zur integrierten Arbeitsweise umsetzen.

Allgemeine Bemerkungen zum Entwicklungsstand pro Pilotpolizeizone Global gesehen: Pro Interpolizeizone: Festgestellte neuralgische Punkte (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Interpolizeizone: Lösungsvorschläge (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Interpolizeizone: Lehrpunkte (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Interpolizeizone: Fragen an die Föderalbehörden (pro Arbeitsgruppe Polizeireform zusammengefasst) Global gesehen: Pro Interpolizeizone: Zwischenbericht Arbeitsweise der Pilotpolizeizonen Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld 1. Inhalt - Registrierter Entwicklungsstand - bestehende oder absehbare Probleme - Positive und negative Lehrpunkte - Lehren, die bei der Entwicklung der Projekte gezogen werden können 2.Start der Pilotpolizeizonen 2.1 Voraufgehende Etappen 2.1.1 Direktionsrat Datum der ersten Versammlung: Zusammensetzung: Aufträge und Zielsetzungen: Arbeitsmethode/Berichte: (Positive) Lehrpunkte: (Negative) Lehrpunkte: Entscheidungen seit der letzten Versammlung des Direktionsrates: 2.1.2 Beratungsforum der Verwaltungs- und Gerichtsbehörden Datum der ersten Versammlung: Zusammensetzung: Aufträge und Zielsetzungen: Entscheidungsverfahren Entscheidungen seit der letzten Versammlung des Direktionsrates: (Positive) Lehrpunkte: (Negative) Lehrpunkte: 2.1.3 Ad-hoc-Basiskonzertierungsausschuss Datum der Einberufung: Zusammensetzung: (Positive) Lehrpunkte: (Negative) Lehrpunkte: 3. Bereiche, in denen auf integrierte Weise gearbeitet werden kann und die nach technischer Arbeitsgruppe der Polizeireform unterteilt sind 3.1 Organisation und Struktur der integrierten Polizei und funktionale Verbindung zwischen beiden Ebenen (Arbeitsgruppe 1) Vereinbarung über ein Organigramm? NEIN Vorbereitung des Stellenplans NEIN Aufgabenbereiche - Direktion und Verwaltung Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Unterstützung Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Strassenverkehrspolizei Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Empfang - Empfang auf Ebene der Zone Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Empfang auf lokaler Ebene Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Einsatz Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Revierarbeit Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Lokale Sicherheitsprojekte Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Lokale Ermittlung/lokale Untersuchung Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Aufrechterhaltung der Ordnung (lokal und föderal) (Artikel 64) Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Polizeilicher Opferbeistand Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Jugend und Familie Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Weiterbildung Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Aufträge föderaler Art (Artikel 61 & 62) Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: - Sonstiges Inhalt: Organisation: Funktionelle Leitung (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Protokoll über die Zusammenarbeit (Art. 8 - G. über das Polizeiamt) NEIN Voor de raadpleging van de tabel, zie beeld Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: 3.2 Sicherheitspläne (Arbeitsgruppe 2) Revision der Sicherheitscharte (Plan) NEIN Ergebnisse: Benutzter Leitfaden: 3.3 Infrastruktur und Ausrüstung (Arbeitsgruppe 3) 3.3.1 Einrichtung einer gemeinsamen Infrastruktur - Infrastruktur: welche? - Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: - Lösung/Entscheidung: - Vorschlag/Anforderung einer Entscheidung der Behörden oder der Dienststellen: - Modus bei Kauf, Miete, Mietkauf: - Verwaltung: 3.3.2 Aufstellung der gemeinschaftlichen Geräte - Geräte: welche? - Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: - Lösung/Entscheidung: - Vorschlag/Anforderung einer Entscheidung der Behörden oder der Dienststellen: - Modus bei Kauf, Miete, Mietkauf: - Verwaltung: 3.4 Telematik (Arbeitsgruppe 4) Übergang zu einem gemeinsamen Datenverarbeitungssystem - System (z.B. P.I.P., Polis,...): - Unterstützung (subregionale Zentren): - benutzte Version: (Unix9, Unix11 (Full PIP), NT (Mini PIP), Polis: - Linien (LL, RNIS, DCS, HILDE): - Hardware, Anzahl Geräte und welche: - Hardware, Bedarf an zusätzlichen Geräten: - Hindernisse, auf die man gestossen ist: - Lösung: - Lösungsvorschlag: - Vorschläge zur Lösung des Problems auf anderer Ebene: Übergang zu einem gemeinsamen Nachrichtenübermittlungssystem - System (z.B. Astrid): - Hindernisse, auf die man gestossen ist: - Lösung: - Lösungsvorschlag: - Vorschläge zur Lösung des Problems auf anderer Ebene: 3.5 Ausbildung (Arbeitsgruppe 5) Ausbildungen im Hinblick auf die Integrierung NEIN Zugunsten der Mitglieder der Gemeindepolizei - Welche?: - Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: - Lösung: - Lösungsvorschlag: Zugunsten der Mitglieder der Gendarmerie - Welche?: - Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: - Lösung: - Lösungsvorschlag: Gemeinsame Ausbildungen - Welche?: - Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: - Lösung: - Lösungsvorschlag: Weiterbildung - Welche?: - Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: - Lösung: - Lösungsvorschlag: 3.6 Übergangsmassnahmen (Arbeitsgruppe 10) In mehreren Phasen gegliederte Einrichtung der integrierten Arbeitsweise der Polizei Inhalt: Organisation (Plan mit mehreren Phasen?) Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Begleitung dieses Prozesses durch aussenstehende Personen (Wer? Arbeitsmethode): Harmonisierung der internen Richtlinien Gegenstand: Getroffene Entscheidung: Welche Kriterien wurden angewandt?: Gemeinsame Unterkunft Inhalt/Organisation: Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Emblem Inhalt/Organisation: Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Uniform Inhalt/Organisation: Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Fahrzeuge Inhalt/Organisation: Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Sonstiges Inhalt/Organisation: Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Sonstige Massnahmen/Entscheidungen, die bereits getroffen worden sind? Inhalt/Organisation: Neuralgische Punkte und Lehrpunkte: Lösung: Lösungsvorschlag: Vorschläge/Fragen in dieser Angelegenheit an eine höhere Instanz: Vorschläge zur Lösung des Problems auf anderer Ebene: 4. Vorschläge zur Verbesserung des Berichts (Gibt es Ungenauigkeiten, Überschneidungen, Lücken,... ?)